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10|09|2012
Flaminia war Kernthema auf letzter BASU-Sitzung
Die BASU – Freie Liste für Bildung/Arbeit/Soziales/Umwelt – diskutierte auf ihrem letzten Treffen viele wichtige Punkte aus einer reichhaltigen Tagesordnung.
Nicht nur das geplante Einlaufen des havarierten Containerschiffes „Flaminia“ gab Anlass zur Sorge. Die „Flaminia“ musste mit ihrer giftigen Fracht mitten durch das Naturschutzgebiet „Weltnaturerbe Wattenmeer“ um zum JWP zu gelangen.
Nicht auszudenken, was passiert würde, wenn in dieser Zone z. B. kontaminiertes Löschwasser ausgelaufen wäre.
Mit dem Eintreffen des Schiffes am neuen JWP ist aber nicht alles geschafft. Das Schiff muss entladen werden. Inwieweit „normale“ Beschäftigte des JWP daran beteiligt sein werden, ist nicht bekannt. Zu Bedenken ist aber auf jeden Fall, dass die Mannschaft des JWP erst eine verkürzte Zeit hatte, um überhaupt unter normalen Bedingungen die Ent- und Beladung zu proben. Man kann nur hoffen, dass das Havariekommando auf erfahrene und gut ausgebildete Fachkräfte zurückgreifen kann.
Da Eurogate entgegen den Versicherungen im Planfeststellungsverfahren keine eigene Betriebsfeuerwehr aufgestellt hat, sondern mit der Stadt Wilhelmshaven eine Vereinbarung getroffen hat, dass die Berufsfeuerwehr diese Aufgabe zusätzlich übernimmt, gilt es sicherzustellen, dass bei einem gleichzeitigen Brandeinsatz an anderer Stelle genügend Personal vorhanden ist. Und – natürlich müssen Vorkehrungen für den Ernstfall getroffen werden.
Des Weiteren kam die Frage auf, ob und wenn ja, welche Kosten auf die Stadt Wilhelmshaven zukommen würden, bzw. ob die Stadt für die Zwischenlagerung bzw. den Abtransport der gefährlichen Stoffe in Vorleistung treten müsse.
Weitere Punkte waren die Errichtung von festen Deichzäunen mit Stacheldrahtbesatz und die vorgesehene Rekultivierung der Flugaschedeponie in Voslapp.
Barbara Ober-Bloibaum als Mitglied des Ausschusses für Umwelt, Landwirtschaft und Brandschutz wurde beauftragt, die Fragen der BASU dort vorzubringen.
Zur Schulpolitik stimmt die BASU den Aussagen des Elternvertreters Bernd Rahlf in vollem Umfang zu. Die Pläne zur zukünftigen Schulstruktur in der Stadt können und dürfen nicht ohne die Beteiligten im Schulausschuss, der Arbeitsgruppe „Schulentwicklung“ und des Rates umgesetzt werden. Wenn die Mehrheitsgruppe sich nicht öffnet und ihre Vorstellungen mit Betroffenen und Fachleuten diskutiert, wird viel unnützes Porzellan zerbrochen und der Begriff „Bürgernähe“ wohl nur noch von Satirikern genutzt werden.
Helga Weinstock, die die BASU im Schulausschuss vertritt, wird sich dort in diesem Sinne zu Wort melden.
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